Allgemeine Geschäftsbedingungen

Letzte Aktualisierung: 07. Juni 2020

1. Geltungsbereich

  1. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen der Smart Healthcare Solutions GmbH, Zippelhaus 2, 20457 Hamburg (nachfolgend: Anbieter) und Unternehmern nach § 14 BGB (nachfolgend: Kunde) abgeschlossen werden. Sie finden keine Anwendung auf Vertragsbeziehungen mit Verbrauchern nach § 13 BGB.
  2. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Registrierung [kostenloses Nutzerkonto]

  1. Der Kunde kann auf dem Portal www.smart-aware.de ein kostenloses Nutzerkonto anlegen. Hierzu wählt der Kunde einen frei wählbaren Nutzernamen [Seine gültige E-Mail-Adresse] und ein Passwort. Zusätzlich sind die Angaben [Vorname, Nachname, Firma und Anschrift] für die Registrierung notwendig. Für die kostenlose Registrierung wählt der Kunde im Registrierungsprozess bei der Auswahl „Ihr gewünschtes Paket“ ein kostenloses Paket aus. Nach der Registrierung erhält der Kunde eine E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse, die einen Link zur Bestätigung der Anmeldung enthält.
  2. Das kostenlose Nutzerkonto erlaubt Zugriff auf das Dienstleistungsangebot, insbesondere das Lernmanagement System und die e-Kursbibliothek, im Umfang des auf der Webseite unter Preise beschriebenen kostenlosen Buchungspaketes

3. Zustandekommen des Vertrages / Kaufabwicklung

  1. Der Kunde kann auf dem Portal www.smart-aware.de auch kostenpflichtige Produkte, insbes. e-Kurse für die Pflegebranche in Form von Abonnement Paketen auswählen und konfigurieren und diese über den Button „Weiter“ fixieren. Der Kunde kann zum Zeitpunkt der Bestellung bereits ein kostenloses Nutzerkonto gemäß Ziff. 2 angelegt haben und oder er legt im Rahmen dieses kostenpflichtigen Bestellprozesses ein Nutzerkonto an. Über den Button „Kostenpflichtig buchen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf des fixierten Paketes ab.
  2. Der Kunde kann seine Eingaben während des Bestellvorgangs jederzeit korrigieren, indem er den Button "Daten bearbeiten" im Browser wählt und dann die entsprechende Änderung vornimmt. Durch Schließen des Webbrowsers kann der Kunde den gesamten Bestellvorgang jederzeit abbrechen.
  3. Nach Versand der Bestellung schickt der Anbieter dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung und Annahmeerklärung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. In dieser E-Mail wird dem Kunden auch der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) zugesandt. Der Vertragstext wird von uns nicht zusätzlich gespeichert. Der Kunde kann seinen aktuellen Vertragsstatus in seinem Nutzerkonto jederzeit einsehen.
  4. Zur Bestellung von Abonnement-Paketen die durch den Hinweis „auf Anfrage“ gekennzeichnet sind, ist eine Kontaktaufnahme mit dem Anbieter per Telefon unter 040/ 226 30 77 0, oder E-Mail: kundenservice@smart-aware.de notwendig. Für diese Dienstleistung erstellt der Anbieter ein Individualangebot, welches er dem Kunden per E-Mail übersendet. Der Kunde kann das Angebot schriftlich annehmen. Die Abwicklung des Kauf- und Zahlungsprozesses erfolgt über das Nutzerkonto, in welches das individualisierte Paket eingestellt wird. Der Kunde gibt in seinem Nutzerkonto seine Zahlungsmethode und Zahlungsinformationen ein und fixiert diese über den Button „Weiter“. Über den Button „Zahlungsabwicklung bestätigen“ schließt der Kunde den Vorgang ab.
  5. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

4. Preise / Zahlungsmodalitäten

  1. Die auf dem Portal angegebenen Preise sind Nettopreise, sie verstehen sich zuzüglich der Umsatzsteuer in der gesetzlich jeweils vorgesehenen Höhe. Versandkosten fallen nicht an.
  2. Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Lastschrift oder Kreditkarte.
  3. Soweit für das vom Kunden ausgewählte Produkt eine monatliche, jährliche Vergütung zu zahlen ist, wird diese Vergütung für den jeweiligen Monat oder das jeweilige Jahr im Voraus am 3. Werktag eines jeden Monats oder Jahres fällig. Im ersten Monat oder Jahr wird die Vergütung mit der Bestellung fällig.
  4. Werden im konkreten Angebot abweichende Zahlungsbedingungen angegeben, so gelten diese.
  5. Der Anbieter behält sich vor, die die Abonnement-Preise gelegentlich anzupassen. Preisänderungen und der Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisänderung werden den Kunden per E-Mail und im Nutzerkonto mindestens 2 Monate im Voraus bekannt geben. Nach Bekanntgabe der Preiserhöhung kann der Kunde den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisänderung kündigen. Der Anbieter wird den Kunden mit der Information über die geplante Preisänderung auch über das Sonderkündigungsrecht informieren.

5. Zugang zur Dienstleistung

  1. Die Dienstleistung des Anbieters umfasst ein Lernmanagementsystem (LMS), eine e-Kursbibliothek und eine Lernapplikation als App oder Browser-Version (Lernplattform). Die e-Kurse des Anbieters sind über die Lern-App „Smart Aware“ sowie über den Browser unter https://www.elearning.smart-aware.de zugänglich. Die Lern-App kann über den Google Play-Store und den Apple App-Store heruntergeladen werden. Aktuell ist die Lern-App mit den Betriebssystemen iOS und Android kompatibel.
  2. Nach der Bestellung werden, die vom Nutzer selbst gewählten Zugangsdaten im System aktiviert. Diese können für den Zugang zum LMS und die Lernplattform sowohl über die Lern-App „Smart Aware „als auch über den Browser verwendet werden.
  3. Der Umfang des Zugangs zum LMS und zur Lernplattform bestimmt sich nach dem vom Kunden ausgewählten und bestellten Paket.

6. Nutzungsrechte

  1. Der Kunde erhält mit Registrierung für das kostenlosen Paket bzw. mit Vertragsabschluss das nicht-ausschließliche, zeitlich auf die Laufzeit des Vertrags beschränkte, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht zur Nutzung des LMS, der Lernplattform, sowie der Kursinhalte. Die vertragsgemäße Nutzung umfasst die Installation sowie das Laden, Anzeigen und Ablaufenlassen der des LMS und der Lernplattform zugrunde liegenden Software, sowie das Laden, Anzeigen und Interagieren mit den Kursinhalte, sowie das Absolvieren der Testsequenzen. Darüber hinaus darf der Kunde die Inhalte nicht vervielfältigen.  Ausschließlich in dem Fall, dass gesetzliche Bestimmungen eine Bearbeitung oder Vervielfältigung erlauben und vorsehen, darf von dem Vervielfältigungsverbot abgewichen werden.
  2. Der Kunde ist nicht berechtigt Dritten ohne Zustimmung des Anbieters entgeltlich oder unentgeltlich Zugang zur Lernplattform oder zu den Kursinhalten zu ermöglichen.
  3. Der Kunde ist verpflichtet, den Zugang zu seinem Nutzerkonto durch geeignete Maßnahmen vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu sichern, insbesondere die Zugangsdaten sicher zu verwahren und nicht weiter zu geben.

7. Eigene Kursinhalte des Nutzers

  1. Der Kunde hat die Möglichkeit in seinem eigenen Nutzerkonto eigene Kursinhalte hochzuladen und diese, den in seinem LMS verwalteten Mitarbeitern über die Lernplattform zugänglich zu machen.
  2. Der Kunde räumt dem Anbieter hierzu das nicht-ausschließliche, zeitlich auf die Laufzeit des Vertrags beschränkte Recht ein, die von ihm hochgeladenen Inhalte zu vervielfältigen, zu bearbeiten und öffentlich zugänglich zu machen, soweit dies zur Realisierung der vereinbarten Funktionalität erforderlich ist.
  3.  Der Kunde sichert zu, dass er Inhaber der übertragenen Rechte ist, dass es ihm möglich ist, die in Absatz 2 genannten Rechte wirksam einzuräumen und dass die Inhalte frei von Rechten Dritter sind, die der Rechtseinräumung entgegenstehen könnten. Darüber hinaus sichert der Kunde zu, dass durch die Nutzung der Inhalte keine Persönlichkeitsrechte Dritter verletzt werden, insbesondere, dass abgebildete Personen mit der vertragsgegenständlichen Nutzung der Inhalte einverstanden sind. Der Kunde verpflichtet sich zudem, keine Inhalte in sein Nutzerkonto hochzuladen, deren Speicherung, Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht, Vereinbarungen des Kunden mit Dritten oder behördliche Auflagen verstößt.
  4. Der Anbieter stellt dem Kunden Speicherplatz zur Verfügung, um die eigenen Kursinhalte in sein Nutzerkonto hochladen zu können. Der Umfang des Speicherplatzes bestimmt sich nach dem vom Kunden ausgewählten und bestellten Paket. Der Kunde ist nicht berechtigt, diesen Speicherplatz Dritten zur Verfügung zu stellen oder diesen Speicherplatz für vertragsfremde Zwecke zu nutzen.
  5. Der Kunde ist verpflichtet seine Inhalte vor dem Hochladen in sein Nutzerkonto auf Viren oder sonstige schädliche Komponenten zu prüfen und hierzu dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen.

8. Änderungen am LMS, Lernplattform und Inhalten

  1. Der Anbieter behält sich zur Verbesserung der Dienstleistung und zur Sicherstellung der Kompatibilität mit dem neuesten Stand der Technik vor, das LMS und die Lernplattform kontinuierlich weiter zu entwickeln. Der Anbieter behält sich ebenfalls vor, die angebotenen Kursinhalte zu bearbeiten, zu verändern und zu ergänzen, um sie inhaltlich auf dem neuesten Stand zu halten.
  2. Sofern der Anbieter im Zuge einer Aktualisierung von Kursinhalten alte Inhalte unwiederbringlich entfernt, wird er die Kunden mit angemessener Vorlaufzeit von mindestens vier Wochen im Nutzerkonto oder LMS über die Änderung informieren.
  3. Sofern gebuchte Kurse im Zuge der Verbesserung oder Aktualisierung der Services ersatzlos entfernt werden, wird der Anbieter den Kunden darüber mindestens vier Wochen vorher im Nutzerkonto oder LMS informieren, sofern es sich um eine wesentliche Änderung des vom Kunden gebuchten Abonnement-Paketes darstellt. Bei einer wesentlichen Änderung des vom Kunden gebuchten Abonnement-Paketes, kann der Kunde den Vertrag mit einer Frist von drei Wochen zum Ende des auf die Ankündigung folgenden Monats außerordentlich kündigen.

9. Haftung

  1. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
  2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.
  3. Eine weitergehende Haftung des Anbieters besteht nicht. Insbesondere besteht keine Haftung des Anbieters für anfängliche Mängel, soweit nicht die Voraussetzungen der Abs. 1, 2 vorliegen.
  4. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe des Anbieters.

10. Garantie

Eine über die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen hinausgehende Garantie gewährt der Anbieter nicht, es sei denn, es ist schriftlich ausdrücklich anderes vereinbart worden.

11. Laufzeit und Kündigung

  1. Sieht das vom Kunden ausgewählte Paket eine feste Vertragslaufzeit vor, so kann der Vertrag nur aus wichtigem Grund gekündigt werden.
  2. Soweit das vom Kunden ausgewählte Paket keine feste Vertragslaufzeit enthält, wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann von jeder Partei mit einer Frist von vier 4 Wochen zum Ende jedes Kalendermonats gekündigt werden. Wählt der Kunde ein Produkt mit einer festen Vertragslaufzeit, so verlängert sich die Laufzeit des Vertrages um die vereinbarte Vertragslaufzeit, solange keine fristgemäße Kündigung vorliegt. Alle Produkte mit einer festen Vertragslaufzeit können mit einer Frist von 4 Wochen zum Vertragsende gekündigt werden.
  3. Der Vertrag kann darüber hinaus von jeder Partei ohne Einhaltung einer Frist aus wichtigem Grund schriftlich gekündigt werden.
  4. Ein wichtiger Grund, der den Anbieter zur Kündigung berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn der Kunde die vorliegenden Vertragsbedingungen dadurch verletzt, dass er die Lernplattform über das nach diesem Vertrag gestattet Maß hinaus nutzt, bspw. durch Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte und die Verletzung auf eine Abmahnung des Anbieters hin nicht innerhalb angemessener Frist abstellt.
  5. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen, oder über den zur Verfügung gestellten Button mit Nutzerkonto
  6. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit sperrt der Anbieter die Zugangsdaten des Kunden.

12. Schlussbestimmungen

  1. Auf die nach diesen AGB abgeschlossenen Verträge findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
  2. Erfüllungsort, sowie ausschließlicher Gerichtsstand ist Hamburg, sofern jede Partei Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist.